Aktuell rumort es in der Volksbefreiungsarmee Chinas (People’s Liberation Army, PLA). Das Militär wird durch die Entlassung und Verhaftung von hochrangigen Generälen und Admirälen durchgeschüttelt. Diese personellen Veränderungen werden erneut mit dem Thema Korruptionsbekämpfung begründet. Dies ist keine neue Entwicklung, sondern knüpft an Xi Jinpings Reformen und Transformation der PLA an (vgl. SIGA-Studien 2021 und 2023). Schwerpunkt und Signal, die Xi damit senden will: Die zivile, einheitliche Kontrolle des Militärs soll gestärkt werden, gemäss dem Motto Maos «the Party commands the gun».
Strategische Ausdünnung
Nebst der politischen Message findet damit strukturell eine strategische Ausdünnung statt. Wenn diverse Positionen nicht neu besetzt werden, was aktuell den Anschein macht, könnte auch eine Verschlankung der obersten Militärführung das Resultat sein. Damit lassen sich die Kommandostrukturen und vor allem eine Operationalisierung des Militärs (vgl. Joint Operations Command Center und damit die Höherstellung der Theater Commands gegenüber den Service Branches, vgl. SIGA PLA-Organigramm) verstärken. Einerseits wird damit Xi Jinpings Einfluss und damit der Durchgriff der Partei weiter vergrössert, andererseits wird aber auch die Bereitschaft, militärische Operationen rascher zu dynamisieren, vergrössert. Dies war bereits ein Hauptanliegen der seit 2015 eingeleiteten Reformen. Auch diese Reformen wurden primär unter dem Banner der Korruptionsbekämpfung, sowie strategisch zur Erreichung der 100-Jahres-Ziele der Kommunistischen Partei bis 2049 durchgeführt. Eine Weltklasse-Armee muss sich zuerst unterordnen, von Korruption befreit und komplett modernisiert werden. Die Pläne und Strategien für diese Ziele sind transparent vorhanden und werden auf unterschiedlichen Ebenen konsequent verfolgt:
- 2020/2027: Volle Mechanisierung des Heeres[1]
- 2035: volle Modernisierung der PLA, welche für informationsgetriebene Kriege (vgl. information and intelligence led force[2])
- 2049: Weltklasse-Armee, die überall auf der Welt fähig ist, die Interessen Chinas zu beschützen[3]
Die neuerlichen Säuberungen können genau in dieser Linie gelesen werden, auch wenn sie ein deutliches Zeichen und Eingeständnis dafür sind, dass die Ziele noch nicht erreicht wurden. Der Zeithorizont 2035 und 2049 lässt jedoch noch Raum für Progress. Die Strukturen wurden zwar bereits angepasst, die Militärverwaltung zerschlagen und Joint Command Strukturen eingerichtet. Aber die traditionsreichen Ground Forces sind nach wie vor dominant. Alte Verbandelungen aus einer Zeit, in der die PLA faktisch neben der Partei als mehr oder weniger unabhängiger Akteur bestanden hat, sind offenbar nach wie vor vorhanden.
Verkrustung ist ein allgemeines Phänomen
Gleichzeitig muss eingestanden werden, dass der Streitkräfte- und Rüstungsbereich auch in westlichen Staaten Mühe bereitet mit verkrusteten Strukturen, Skandalen und Korruption. Es scheint diesem Bereich inhärent zu sein, dass diese Gefahren und Tendenzen bestehen, meist so lange man nicht im Krieg ist (auch die Ukraine hat immer noch entsprechende Probleme). Von daher ist das Unterfangen, von alten, verfestigten und auch noch sowjetisch geprägten Militärstrukturen zu einer modernen Weltklassearmee zu werden, die vernetzt in allen Sphären (Boden, Luft, Meer, Cyber, Weltraum und Informationsraum) informationsgetriebene Kriege gewinnen kann ein langer und steiniger Weg; selbst für Xi Jinping und die Kommunistische Partei. Dabei sollte man sich vergegenwärtigen, dass die PLA gemessen an der Personenstärke, die grösste Armee der Welt ist und auch in technologisch anspruchsvollen Bereichen zu den USA aufholt, wenn nicht sogar überholt. Dass dabei komplexe Strukturen, viel Militärbürokratie und von aussen schwer zu durchschauende Prozesse normal sind, zeigt etwa auch der Vergleich mit den Strukturen des US-Militärs, welches ebenfalls durch Tradition und Historie gewachsene überkomplexe Muster vorweist, die kaum zu reformieren sind, sondern nur bruchstückhaft modernisiert werden können. Die hohe Anzahl an hochrangigen Generälen und Admirälen sind Ausdruck dieser Entwicklung.
Militär, Politik und Verwaltung
Die grafische Auswertung der aktuellen Entlassungen bei der PLA ermöglicht zudem eine weitere Einordnung. Kaum betroffen sind die Theater Commands, die Teil der Joint Operations Command Strukturen sind. Die direkte Kommandostruktur war und ist kaum beeinträchtigt. Hauptbetroffen sind die Bereiche Logistik, Political Work, die Services Branches (Teilstreitkräfte) und dabei insbesondere letztes Jahr die Raketenstreitkräfte (hier nicht mehr abgebildet). Die Abgänge beim obersten Führungsorgan, der Zentralen Militärkommission müssen allenfalls politisch gelesen werden, weil insbesondere bisher als enge Xi-Vertraute geltende Generäle entfernt wurden, die auch in der Parteistruktur mit der Mitgliedschaft im Politbüro eine sehr hohe Position inne hatten. Dies ist tatsächlich aussergewöhnlich. Aber auch hier könnte das Signal jenes sein, dass selbst in hohen Positionen in der Armee und Partei nicht toleriert wird, wenn Korruption grassiert oder die Loyalität zu Xi und der Partei, respektive zu den Zielen und Strategien nicht gegeben ist. Das kann nach unten genau so Angst auslösen, wie auch ein Gefühl von Gleichheit und Gerechtigkeit erzeugen, was beides in einem solchen System nicht unterschätzt werden sollte. In dieser Ambivalenz steht auch die für uns kaum nach zu vollziehende doppelte Führungsstruktur mit Kommandanten und faktisch gleichgestellten politisch-militärischen Kommissären der Partei auf fast allen Ebenen. Sie stehen von aussen gesehen gleichzeitig für Ineffizienz, Bürokratie, Kontrolle und Redundanz. Man muss sich aber vor Augen führen, dass das Ziel eine sozialistische Streitkraft mit chinesischen Charakteristika ist. Was das genau ist und bedeutet, wird vermutlich erst 2049 klar sein. Eine informationsgetriebene Kriegsführung mit chinesischen Charakteristika werden wir jedoch mit grosser Wahrscheinlichkeit schon etwas früher erleben. Darauf müssen wir uns einstellen.
